Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht

Vermögensschaden bei Nichtvornahme eines zugesagten Anlagegeschäfts

Nachfolgend ein Beitrag vom 13.2.2019 von Zeller, jurisPR-StrafR 3/2019 Anm. 4 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Die mangelnde Nachvollziehbarkeit der Tatsachenfeststellungen kann einen revisiblen Rechtsfehler darstellen. 2. Hat der Angeklagte im Falle eines Anlagebetruges lediglich

2020-12-23T11:00:33+01:00Von |Kommentare deaktiviert für Vermögensschaden bei Nichtvornahme eines zugesagten Anlagegeschäfts

Werbung für kostenloses Girokonto als irreführend untersagt

Das LG Düsseldorf hat auf Betreiben der Wettbewerbszentrale Werbung einer Bank für ein kostenloses Girokonto als irreführend untersagt. Die Deutsche Apotheker und Ärztebank hatte gegenüber angestellten Ärzten, die zugleich Mitglied des Marburger Bundes sind,

2018-12-20T19:21:35+01:00Von |Kommentare deaktiviert für Werbung für kostenloses Girokonto als irreführend untersagt

Kontoentgelt in Sparphase eines Bausparvertrages unzulässig

Das LG Hannover hat entschieden, dass eine Bausparkasse kein jährliches Kontoentgelt dafür verlangen darf, dass sie Kunden die Anwartschaft auf ein Bauspardarlehen verschafft. Die Landesbausparkasse (LBS) Nord hatte ihre Kunden Ende 2017 über Änderungen

2020-12-18T16:05:42+01:00Von |Kommentare deaktiviert für Kontoentgelt in Sparphase eines Bausparvertrages unzulässig

Sittenwidrigkeit einer Arbeitnehmerbürgschaft

Nachfolgend ein Beitrag vom 14.12.2018 von Leitsatz Die Bürgschaft eines Arbeitnehmers für Verbindlichkeiten des Arbeitgebers ist nicht schon deswegen sittenwidrig, weil sie vom Arbeitnehmer ohne eine Gegenleistung in einer wirtschaftlichen Notlage des Arbeitgebers übernommen

2020-12-18T16:06:49+01:00Von |Kommentare deaktiviert für Sittenwidrigkeit einer Arbeitnehmerbürgschaft

Der Bürge als Bereicherungsgläubiger – zugleich Anmerkung zu BGH, Urt. v. 24.10.2017 – XI ZR 600/16

Nachfolgend eine Urteilsanmerkung vom 14.12.2018 von Schnauder, jurisPR-BKR 12/2018 Anm. 1 A. Ausgangsfall und Problemstellung Der Bestellung einer Sicherheit in Form einer Bürgschaft geht häufig, aber nicht notwendig eine Vereinbarung zwischen dem Hauptschuldner und

2020-12-18T16:07:50+01:00Von |Kommentare deaktiviert für Der Bürge als Bereicherungsgläubiger – zugleich Anmerkung zu BGH, Urt. v. 24.10.2017 – XI ZR 600/16

Auskunftsanspruch des Anlegers gegen einen von der Fondsgesellschaft beauftragten Mittelverwendungskontrolleur

Nachfolgend ein Beitrag vom 14.12.2018 von Podewils, jurisPR-BKR 12/2018 Anm. 2 Leitsätze 1. Bei einem auf Treu und Glauben gestützten Auskunftsbegehren muss der Anspruchsberechtigte zunächst alle ihm zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Auskunft auf andere

2020-12-18T16:22:41+01:00Von |Kommentare deaktiviert für Auskunftsanspruch des Anlegers gegen einen von der Fondsgesellschaft beauftragten Mittelverwendungskontrolleur

Unangemessenheit des Kontoführungsentgelts für Basiskonten

Nachfolgend ein Beitrag vom 14.12.2018 von Werner, jurisPR-BKR 12/2018 Anm. 5 Orientierungssatz zur Anmerkung Preisklauseln für Basiskonten müssen gemäß § 41 ZKG angemessen sein und haben sich an der Marktüblichkeit zu orientieren. A. Problemstellung

2020-12-18T16:31:12+01:00Von |Kommentare deaktiviert für Unangemessenheit des Kontoführungsentgelts für Basiskonten

Private Enforcement: Zur Haftung einer Ratingagentur bei fehlerhaftem Rating

Nachfolgend ein Beitrag vom 14.12.2018 von Altenhofen, jurisPR-BKR 12/2018 Anm. 6 Orientierungssätze 1. Ein Kapitalanleger hat gegenüber einer Ratingagentur keinen Anspruch auf Schadensersatz wegen eines fehlerhaften Unternehmensratings gemäß Art. 35a Abs. 1 Satz 2

2020-12-18T16:33:20+01:00Von |Kommentare deaktiviert für Private Enforcement: Zur Haftung einer Ratingagentur bei fehlerhaftem Rating
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