Strafrecht / Strafvollstreckung

BGH bestätigt Geldstrafe aus Verurteilung im Sal. Oppenheim-Verfahren

BGH, Pressemitteilung vom 18.07.2018 Urteil vom 18. Juli 2018 - 2 StR 416/16 Das Landgericht Köln hatte den Angeklagten E. wegen fahrlässigen unerlaubten Betreibens von Bankgeschäften zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je

2018-07-18T17:02:16+02:00Von |Kommentare deaktiviert für BGH bestätigt Geldstrafe aus Verurteilung im Sal. Oppenheim-Verfahren

BGH: Verhandlungstermin am 24. Januar 2018 in der Strafsache 2 StR 416/16 – Bankhaus Sal. Oppenheim

BGH, Pressemitteilung vom 18.12.2017 Gegenstand der Hauptverhandlung vor dem 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs ist die zu Ungunsten der Angeklagten eingelegte Revision der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landgerichts Köln vom 9. Juli 2015 (116

2018-02-09T10:27:49+01:00Von |Kommentare deaktiviert für BGH: Verhandlungstermin am 24. Januar 2018 in der Strafsache 2 StR 416/16 – Bankhaus Sal. Oppenheim

Keine Generalamnestie im Kapitalmarktrecht

Nachfolgend ein Beitrag vom 8.5.2017 von Hölken, jurisPR-InsR 9/2017 Anm. 2 Leitsatz Durch die Neufassung von § 38 Abs. 3 Nr. 1, § 39 Abs. 3d Nr. 2 WpHG zum 02.07.2016 ist es zu keiner

2017-05-08T15:09:42+02:00Von |Kommentare deaktiviert für Keine Generalamnestie im Kapitalmarktrecht

Schätzungsbefugnis im Veranlagungsverfahren bei vermeintlicher Steuerhinterziehung

Nachfolgend eine Anmerkung vom 25.10.2016 von Axel Scholz, LEXinform Dok.-Nr.: 0653029 Das Finanzgericht Berlin-Brandenburg hat in einer aktuellen Entscheidung dazu Stellung genommen, welche Voraussetzungen rechtswidrig erworbene Daten einer Schweizer Bank erfüllen müssen, um im Besteuerungsverfahren

2017-07-24T15:24:11+02:00Von |Kommentare deaktiviert für Schätzungsbefugnis im Veranlagungsverfahren bei vermeintlicher Steuerhinterziehung

Die Schattenseite des Immobilienbooms: Immer mehr Schrottimmobilien werden verkauft

Berlin (DAV). Immer mehr Verbraucher fallen auf die Tricks der Immobilien-Mafia herein. Sie kaufen Eigentumswohnungen zu völlig überhöhten Preisen. Die Deutsche Anwaltauskunft rät, Immobilien nicht übereilt zu erwerben und sich vor dem Kauf umfassend zu

2017-03-01T15:28:37+01:00Von |Kommentare deaktiviert für Die Schattenseite des Immobilienbooms: Immer mehr Schrottimmobilien werden verkauft

Strafbarkeit progressiver Kundenwerbung: Verbraucherbegriff

BGH, Beschluss vom 24. Februar 2011 – 5 StR 514/09 –, BGHSt 56, 174-183 Leitsatz Verbraucherbegriff bei progressiver Kundenwerbung Anmerkung: Hierbei handelt es sich um eine seit langem erwartete Klarstellung. Der Verfasser hatte eine Vielzahl Geschädigter in

2016-06-09T08:08:47+02:00Von |Kommentare deaktiviert für Strafbarkeit progressiver Kundenwerbung: Verbraucherbegriff
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