Strafrecht / Strafvollstreckung

Schätzungsbefugnis im Veranlagungsverfahren bei vermeintlicher Steuerhinterziehung

Nachfolgend eine Anmerkung vom 25.10.2016 von Axel Scholz, LEXinform Dok.-Nr.: 0653029 Das Finanzgericht Berlin-Brandenburg hat in einer aktuellen Entscheidung dazu Stellung genommen, welche Voraussetzungen rechtswidrig erworbene Daten einer Schweizer Bank erfüllen müssen, um im Besteuerungsverfahren

2017-07-24T15:24:11+02:00Von |Kommentare deaktiviert für Schätzungsbefugnis im Veranlagungsverfahren bei vermeintlicher Steuerhinterziehung

Die Schattenseite des Immobilienbooms: Immer mehr Schrottimmobilien werden verkauft

Berlin (DAV). Immer mehr Verbraucher fallen auf die Tricks der Immobilien-Mafia herein. Sie kaufen Eigentumswohnungen zu völlig überhöhten Preisen. Die Deutsche Anwaltauskunft rät, Immobilien nicht übereilt zu erwerben und sich vor dem Kauf umfassend zu

2017-03-01T15:28:37+01:00Von |Kommentare deaktiviert für Die Schattenseite des Immobilienbooms: Immer mehr Schrottimmobilien werden verkauft

Strafbarkeit progressiver Kundenwerbung: Verbraucherbegriff

BGH, Beschluss vom 24. Februar 2011 – 5 StR 514/09 –, BGHSt 56, 174-183 Leitsatz Verbraucherbegriff bei progressiver Kundenwerbung Anmerkung: Hierbei handelt es sich um eine seit langem erwartete Klarstellung. Der Verfasser hatte eine Vielzahl Geschädigter in

2016-06-09T08:08:47+02:00Von |Kommentare deaktiviert für Strafbarkeit progressiver Kundenwerbung: Verbraucherbegriff
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